Samstag, 4. Februar 2012

Trotzreaktion mit fatalen Folgen?

An der gestrigen Sitzung hat sich das Stadtparlament Wil mit grosser Mehrheit für den Kredit „Arbeitsintegration von Sozialhilfe empfangenden Personen“ ausgesprochen. Kein einziges Parlamentsmitglied sprach sich inhaltlich gegen das Projekt aus. Eine Differenz bestand lediglich darin, ob das Projekt ohne Befristung oder auf 4 Jahre zu bewilligen sei.

Kurz zusammengefasst geht es bei diesem Geschäft um verschiedene Massnahmen, welche arbeitsfähige SozialhilfebezügerInnen möglichst rasch wieder in die Arbeitswelt integrieren sollen. Diese müssen sich beispielsweise neu in einem 30-tägigen gemeinnützigen Arbeitseinsatz bewähren, bevor sie überhaupt Leistungen beziehen können. Mit einem Mix aus repressiven, aber auch fordernden und vor allem fördernden Massnahmen, sollen die BezügerInnen in die Pflicht genommen werden. Ein neues Strategieelement ist daher die von Beginn weg engmaschige pädagogische Begleitung junger Erwachsener. Diese und weitere geplante Massnahmen bewähren sich in der Stadt Winterthur seit einigen Jahren. Das Projekt kann saldoneutral umgesetzt werden und es ist anzunehmen, dass es mittelfristig zu einer Stabilisierung der Sozialausgaben führen wird.

Es ist zu beobachten, dass sich eine bedenklich hohe Anzahl junger erwerbsfähiger Erwachsener in der Sozialhilfe befindet. Insbesondere bei dieser Gruppe besteht die ernste Gefahr, dass sie, ohne gezielte Massnahmen und ohne rasches Handeln, ein ganzes Leben lang von der Sozialhilfe abhängig bleiben. Soziale und gesellschaftliche Tragik und enorme öffentliche Kosten wären die Folge.

Die FDP beantragte, das Projekt auf 4 Jahre zu befristen und bekam Unterstützung von der SVP und den Grünliberalen (GLP). Dass im gleichen Votum dem Parlament damit gedroht wurde, das Ratsreferendum zu ergreifen (was bei Erfolg zwingend einer Volksabstimmung bedarf), falls der Befristung nicht zugestimmt werde, hat dazu geführt, dass die CVP in einem Gegenantrag als Kompromiss verlangte, nach vier Jahren einen Zwischenbericht vorzulegen. Der Kompromiss fand eine klare Mehrheit.

Obwohl nach 4 Jahren zwingend ein Zwischenbericht vorgelegt werden muss und obwohl die GPK den Projektverlauf jährlich überprüfen kann und das Projekt zudem über das jährliche Budget gestoppt werden könnte, wurde das angedrohte Ratsreferendum von FDP, SVP und GLP äusserst knapp mit den 14 nötigen Stimmen ergriffen. Es kommt nun zu einer Volksabstimmung, obwohl während der Debatte von sämtlichen Parteien nur positive Voten zum Geschäft abgegeben wurden. Eine Trotzreaktion? Die tragische Rolle fiel dabei der GLP zu, welche das Ratsreferendum überhaupt erst ermöglichte. Ich bin gespannt mit welchen Argumenten die SVP, FDP und GLP dieses äusserst notwendige, sinnvolle und nachhaltige Geschäft nun im Grundsatz bekämpfen werden. Bei der Volksabstimmung geht es nicht um Fristen, sondern um Arbeitsintegration Ja oder Nein.


Michael Sarbach
Lindenstrasse 7, 9500 Wil
Mitglied Stadtparlament, GRÜNE prowil / Junge Grüne & KulturfreundInnen

Freitag, 6. Januar 2012



Die Fraktion GRÜNE prowil schlug dem Stadtparlament Michael Sarbach, (GRÜNE, Junge Grüne & Kulturfreundinnen; Fraktion GRÜNE prowil) für das Amt des Vize-Parlamentspräsidenten 2012 vor. Guido Wick begründete diesen Wahlvorschlag: «Michael Sarbach wohnt seit zehn Jahren in Wil und ist seit 2010 Bürger dieser Stadt. Er ist äusserst vielseitig, insbesondere schlägt sein Herz– nebst der Politik – für Musik und Kultur. Er erteilt Musikunterricht im Kathi, ist im Vorstand des Kulturzentrums Gare de Lion, wirkt als Sänger, Gitarrist und Songschreiber und ist nicht zuletzt Student an der Universität Zürich, wobei er sein Studium in diesehttp://www.blogger.com/img/blank.gifm Jahr abschliesst. Politisch bringt Michael Sarbach einige Erfahrung mit – so gehört er dem Wiler Stadtparlament seit 2005 an und hat in dieser Zeit in verschiedenen ständigen und nicht ständigen Kommissionen mitgearbeitet oder diese als Präsident geleitet. Sodann war er bereits dreimal Stimmenzähler und kennt damit auch den Präsidiumsbetrieb schon.»

Michael Sarbach (GRÜNE, Junge Grüne & Kulturfreundinnen; Fraktion GRÜNE prowil) wurde sodann im ersten Wahlgang mit 28 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 20 Stimmen zum Vizepräsidenten des Wiler Stadtparlaments gewählt.(gk)

Ganzer Artikel unter: http://www.mywil.ch/detail.php?id=18221

Dienstag, 22. November 2011

JA zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung!

Mit dem Slogan „Kein Linkes Eigengoal!“ und unzähligen Inseraten, Flyer und Plakaten bekämpft ein Komitee die Initiative „Pauschalsteuer abschaffen“. Von wem diese sehr kostenintensive Kampage wohl finanziert wird, ist für mich naheliegend. Es geht bei dieser Frage aber meines Erachtens nicht um „links“ oder „rechts“, „liberal“ oder „konservativ“. Es geht um nichts anderes als Fairness gegenüber der eigenen Bevölkerung. Warum sollen reiche Ausländer mit der Steuerverwaltung verhandeln und massiv weniger Steuern bezahlen dürfen? Genau jene, die es sich am meisten leisten können auch einen fairen Beitrag an die Allgemeinheit zu leisten? Ich finde, die ausländischen Milliardäre sollen im Kanton St.Gallen den gleichen Anteil Steuern bezahlen, wie alle rechtschaffenden BürgerInnen dies auch tun müssen. Der aktuelle Zustand ist nichts anderes als eine Diskriminierung aller SchweizerInnen.
Im Kanton Zürich wurde die Pauschalsteuer erfolgreich abgeschafft und es hat sich gezeigt, dass nur einige wenige reiche AusländerInnen weggezogen sind. Die von der Gegnerschaft propagierten negativen Auswirkungen blieben aus; im Gegenteil: Unter dem Strich profitieren nun alle Steuerzahler davon, weil die Gemeinden heute deutlich mehr Einnahmen erzielen. Dies dank der grossen Mehrheit jener reichen AusländerInnen, welche geblieben sind und heute regulär Steuern bezahlen. Für die meisten Leute gibt es nämlich noch andere Kriterien für die Wahl ihres Wohnortes als nur der Steuerfuss – unsere schöne Ostschweiz hat da definitiv mehr zu bieten!
Ich bin nicht für eine Extrawurst für reiche AusländerInnen auf dem Buckel der „gewöhnlichen“ SteuerzahlerInnen und lege darum ein überzeugtes JA zur Initiative ein!

Michael Sarbach
Mitglied Stadtparlament Wil, GRÜNE prowil

Montag, 14. November 2011

Kulturförderung ohne Grenzen


Am Donnerstagabend gründeten 22 Gemeinden aus dem Hinterthurgau und dem Grossraum Wil Thurkultur, einen Verein zur Förderung des kulturellen Schaffens. Thurkultur ist der Nachfolge-Verein von Kultur Südthurgau.


PHILIPP HAAG

RICKENBACH. Keine Wehmut war am Donnerstagabend im Thurlinden-Schulhaus von Rickenbach zu spüren, obwohl ein erfolgreiches Thurgauer Pilotprojekt symbolisch zu Grabe getragen wurde: Kultur Südthurgau, der Verein, der in den letzten Jahren die Kultur in der Region förderte. Wehmut kam deshalb nicht auf, «weil der Geist von Kultur Südthurgau weiterlebt», wie es Präsident Hans Suter ausdrückte. Keine Stunde nachdem Kultur Südthurgau aufgelöst worden war, wurde die Nachfolge-Organisation Thurkultur gegründet.
14 Hinterthurgauer Gemeinden

Da auch Thurkultur als Kulturförderer auftritt, war die Auflösung nur ein Zwischenschritt. Der Verein funktioniert nach dem Vorbild von Kultur Südthurgau, einfach für ein grösseres Gebilde. Zu den 14 Hinterthurgauer Gemeinden (Aadorf, Bettwiesen, Bichelsee-Balterswil, Braunau, Eschlikon, Fischingen, Lommis, Münchwilen, Rickenbach, Sirnach, Schönholzerswilen, Tobel-Tägerschen, Wängi und Wilen) stossen acht St. Galler (Bronschhofen, Kirchberg, Niederhelfenschwil, Oberbüren, Oberuzwil, Uzwil, Wil und Zuzwil); ausserdem sind einige Kulturschaffende und Institutionen dem Verein beigetreten. Thurkultur wirkt also über die Kantonsgrenze hinweg und «ermöglicht eine grenzenlose Kulturförderung», wie es Tagespräsident Bruno Gähwiler, Stadtpräsident von Wil, auf den Punkt brachte. Der Verein verwaltet und verteilt Gelder, mit denen kulturelle Veranstaltungen und Aktivitäten in den Gemeinden unterstützt werden. Dafür zahlt jede Gemeinde einen Franken pro Einwohner ein. Die Kantone Thurgau und St. Gallen verdoppeln den Betrag. Bereits steht aber eine Erhöhung zur Diskussion (siehe Kasten). Ausserdem kümmert sich Thurkultur, deren Geschäftsstelle an diejenige der Regio Wil angegliedert ist, um das Marketing für Kulturanlässe, indem beispielsweise eine Homepage aufgeschaltet wird, auf der alle Kulturanlässe in der Region Hinterthurgau/Wil aufgeführt sind.
Vorteile für alle

Thurkultur soll aber auch zu einer Art Netzwerk werden, über das die Kulturschaffenden und -veranstalter mit den Gemeinden sowie Wirtschaftsvertretern in Kontakt treten und sich austauschen können. «Thurkultur ist für alle und bringt Vorteile für alle», glaubt Gähwiler. Gegen die Gründung des Vereins gab es denn auch keine Einwände. Der einstimmig gewählte Vorstand ist auf Gemeindevertreter und Kulturschaffende sowie die beiden Kantone aufgeteilt. Als Präsident amtet Hans Suter, Rickenbach. Ihm zur Seite stehen als Vertreter der Politik Lilo Wellinger, Aadorf, Linus Calzaferri, Kirchberg, Bruno Gähwiler, Wil, und Dora Hadorn-Schär, Uzwil. Die Kultur-Vertreter sind Cornelia Scheiwiller, Fischingen, Marianne Schwyn, Littenheid, Monica Quinter, Zuzwil, und Michael Sarbach, Wil. Auch wenn der Verein auf 2012 aktiv wird, nimmt der Vorstand die Arbeit nun schon auf. «Wichtig ist, dass wir uns ein Profil erarbeiten», sagte Gähwiler.
70 000 Franken für Hinterthurgau

Das Budget des Vereins beträgt 220 000 Franken, wobei Förderbeiträge für die Thurgauer Gemeinden von 70 000 Franken, für diejenigen aus St. Gallen von 90 000 Franken vorgesehen sind. Die Summen sind aber erst Leitgrössen. Anträge für Unterstützungsgelder können bereits jetzt gestellt werden. Die Leistungsvereinbarungen mit den Kleinkunstveranstaltern Büx aus Sirnach und Gong aus Aadorf übernimmt Thurkultur. Das Vermögen von Kultur Südthurgau – etwa 10 000 Franken – überweist der Verein auf ein Sperrkonto. Das Geld darf nur für Kulturveranstaltungen im Hinterthurgau verwendet werden.

Tagblatt Online, 12. November 2011 01:04:54

Freitag, 11. November 2011

Paul Rechsteiner - die richtige Wahl!

Mit Verwunderung und grossem Unverständnis habe ich zur Kenntnis genommen, dass die CVP Michael Hüppi als Ständeratskandidaten nominiert hat. Ein Quereinsteiger gänzlich ohne politische Erfahrung, welcher für das St.Galler Wahlvolk bis heute ein unbeschriebenes Blatt ist. Wieso wurde von der CVP mangels geeigneter KandidatInnen nicht auf eine Kandidatur im zweiten Wahlgang verzichtet? Der Ständerat ist definitiv der absolut falsche Ort, um erste politische Erfahrungen zu sammeln. Der Kanton St.Gallen braucht starke, erfahrene und politisch aktive Persönlichkeiten mit entsprechendem Leistungsausweis. Auch wenn die CVP mit diesem waghalsigen Experiment erfolgreich sein würde: Michael Hüppis Bemühungen würden in Bern wirkungslos verpuffen.
Meiner Meinung nach erfüllt von den drei verbliebenen Kandidaten nur Paul Rechsteiner die nötigen Voraussetzungen, die es im Stöckli braucht. Er ist eine starke gradlinige Persönlichkeit und macht seit bald 35 Jahren aktiv Politik. In den 25 Jahren als Nationalrat hat er sich ein Netzwerk in Bern aufgebaut, ist den Mitgliedern des Ständerates persönlich bekannt, wird aufgrund seines enormen Leistungsausweises von ihnen respektiert und kann somit Brücken über Parteigrenzen hinweg schlagen. Paul Rechsteiner kann den Kanton St.Gallen nicht nur würdig vertreten, sondern er kann auch aktiv etwas bewegen!

Michael Sarbach
Mitglied Stadtparlament Wil, Junge Grüne & KulturfreundInnen

Mittwoch, 7. September 2011

Zehn Wiler wollen nach Bern

Für die Nationalratswahlen kandidieren insgesamt 27 Personen aus dem Einzugsgebiet der Wiler Zeitung. Auffallend ist, dass der grösste Teil der Bewerber aus der Äbtestadt stammt.

Nadja STRICKER SANCHEZ

Region. Um die zwölf Nationalratssitze im Kanton St. Gallen bewerben sich 176 Personen auf 15 Listen. Das sind ein Viertel weniger Kandidierende als 2007. Mit 59 Frauen und 117 Männern auf den Listen erreicht der Frauenanteil 33,5 Prozent gegenüber 32,9 Prozent vor vier Jahren. Für die Ständeratswahlen kandidieren sechs Personen. Die Wahlen finden am 23. Oktober statt.

Kirchberg als Nummer 2

Unter den sechs Ständeratskandidaten befinden sich mit Regierungsrätin Karin Keller-Sutter (FDP) und Yvonne Gilli (Grüne) auch zwei Wilerinnen.

Von den 176 Nationalratskandidaturen stammen deren 27 aus dem Einzugsgebiet der Wiler Zeitung. Davon sind sieben Frauen. Mit Theophil Pfister (SVP) aus Flawil tritt ein bisheriger Nationalrat zurück. Mit Lukas Reimann aus Wil (SVP) und Yvonne Gilli treten zwei Bisherige aus unserer Region wieder an.

Von den 27 Kandidaten sitzen deren sechs im St. Galler Kantonsrat, und deren fünf politisieren im Wiler Stadtparlament. Am meisten Kandidaten stammen aus der Äbtestadt, nämlich deren zehn. Fünf Bewerber aus Kirchberg und drei aus Bronschhofen sind weitere Häufungen. Ansonsten verteilt sich der Rest der Bewerber auf andere Gemeinden des Einzugsgebietes der Wiler Zeitung.

Grüner auf Listenplatz 1

Die Junge CVP schickt auf dem sechsen Listenplatz die Kauffrau und Betriebswirtschaftsstudentin Cristina Steinmann aus Zuckenriet ins Rennen. Die SVP nominiert neben Reimann den Rossrütener Lorenz Egli. Er ist Meisterlandwirt und hat im Kantonsrat Einsitz. Ebenfalls zwei regionale Kandidierende sind auf der Hauptliste der Sozialdemokratischen Partei und Gewerkschaften zu finden. Die Wiler Stadträtin und Sozialpädagogin Barbara Gysi und der Sekundarlehrer und Schulleiter Donat Ledergerber aus Kirchberg wollen in den Nationalrat. Beide sitzen im Kantonsrat. Auf dem letzten Listenplatz der Sozialdemokratischen Partei und Gewerkschaften, Juso, ist die Schülerin Vera Matjaz aus Degersheim aufgeführt.

Die Eidgenössisch-Demokratische Union setzt zum einen auf David Fitze, Gebäudetechnikingenieur und Immobilienmanager aus Schwarzenbach, und zum anderen auf Hans-Jörg Höpli, Personalberater aus Rossrüti. Die CVP setzt ihr Vertrauen in drei Personen aus der Region Wil: Thomas Feller, Unternehmer und Berater aus Kirchberg, Elmar Mäder, Wil, Jurist, Geschäftsführer und ehemaliger Gardekommandant, sowie Martha Storchenegger aus Schwarzenbach, Heimleiterin und Kantonsrätin, sollen Stimmen für die Christlichsozialen gewinnen. Neben Yvonne Gilli (Grüne) kandidiert der Wiler Stadtparlamentarier und Betriebsökonom Luc Kauf für den Nationalrat.

Bei den Jungen Grünen steht Michael Sarbach, der ebenfalls im Wiler Stadtparlament sitzt und als Fachlehrkraft Musik und Betriebsleiter Gastro arbeitet, auf dem begehrten ersten Listenplatz. Der angehende Tierarzt Sebastian Koller, ebenfalls Stadtparlamentarier aus Wil, und Moritz Schaltegger, Automatiker aus Flawil, wollen für die Grünen ins Parlament.
Präsidentin kandidiert

Die Region für die FDP vertreten wollen Marc Mächler aus Zuzwil. Er ist Kantonsrat und Präsident der Kantonalpartei. Die Gemeindepräsidentin Imelda Stadler aus Lütisburg sitzt ebenfalls im Kantonsrat und hegt Ambitionen für den Nationalrat. Roman Rutz, Student, Berufsschullehrer und Stadtparlamentarier aus Wil, sowie Franz Sutter, Lebensmitteltechnologe aus Oberuzwil, kandidieren für die Evangelische Volkspartei.

Kantischüler will es wissen

Auf der Hauptliste der Grünliberalen stellen sich Daniel Gerber, Unternehmensberater, Ökologe und Ausbilder, aus Bronschhofen und die Wiler Stadtparlamentarierin Erika Häusermann, Chemielaborantin und Musiklehrerin, zur Wahl. Stefan Widmer, Gärtner und Berufsmaturand aus Kirchberg, und der Wiler Kantonsschüler Johannes Leutenegger steigen für die Jungen Grünliberalen ins Rennen.

Die Bürgerlich-Demokratische Partei steuert drei Kandidierende aus der Region bei. Roland Breitler, Kommunikationsfachmann, und Veronika Breitler-Voigt, Ärztin, sind beide aus Kirchberg. Das Trio wird mit dem Primarlehrer und Schulleiter Patrick Hilb aus Zuzwil vervollständigt.


(Quelle: Tagblatt Online, 29. August 2011 01:08:52, http://www.wilerzeitung.ch

Den Politikern ins Wort gefallen

Dass sich in der Aula der Kantonsschule Wil jüngere und arrivierte Kandidierende für den National- und Ständerat treffen, kommt nicht jeden Tag vor. Dass den Politikern von Schülern das Wort abgeschnitten wird, noch seltener.

Larissa Flammer

In der Kantonsschule Wil wurde am vergangenen Montag hoher Besuch erwartet: Nebst sieben jungen fanden auch fünf arrivierte Kandidierende für den National- und Ständerat den Weg in die Schule. Das Publikum an diesem Anlass bestand aus den dritten und vierten Klassen der Kantonsschule. Dass nicht alle mit der gleichen Motivation an dieser Podiumsdiskussion teilnahmen, bestätigte Noah Oswald, einer der beiden Moderatoren, indem er seine Kollegen mit den Worten begrüsste: «Willkommen zu dieser Veranstaltung – auch wenn nicht alle freiwillig hier sind.»

Dank Info mitdiskutieren

Doris Dietler Schuppli, die Rektorin der Schule, erinnerte ihre Schützlinge daran, warum es sich lohne, den Politikern etwas Zeit zu opfern: «Nur wenn man genügend informiert ist, kann man mitdiskutieren.» Die zum Teil erst 18jährigen Politiker vermochten mit ihrem Wissen und ihrer Redegewandtheit dann durchaus zu überzeugen. Wer den beiden jungen Kandidierenden der Parteien SVP und SP zuhörte, wähnte sich beinahe in einer waschechten Nationalratsdiskussion.

Die Unterschiede zwischen den jungen Kandidierenden und den älteren, die zu einem Grossteil bereits im Nationalrat sind, waren gar nicht so einfach auszumachen. Die Jungpolitiker waren bei gewissen Themen sogar hartnäckiger, brachten starke Argumente für ihre Überzeugungen und vor allem auch schlagfertige Antworten, die ihnen mehr als einmal spontanen Applaus einbrachten.

Unter Zeitdruck

Etwas, was die Politiker wahrscheinlich eher selten erleben, ist, dass ihnen aus Zeitgründen das Wort abgeschnitten wird. Im Fall der Jungpolitiker sogar von den beiden Schülern, welche die Diskussion leiteten. Den zweiten Teil mit den arrivierteren Kandidierenden wie zum Beispiel den Wiler Nationalräten Yvonne Gilli und Lukas Reimann leitete Patrick Bernold, der an der Kantonsschule als Geschichtslehrer tätig ist. Auch er musste sich an die Zeit halten, damit das Schülerpublikum rechtzeitig zu den letzten beiden Stunden wieder in der Klasse sass. Aus diesem Grund erlebten auch die gestandenen Politiker, wie es ist, wenn man auf Äusserungen des Gegners nichts erwidern darf.

Wahlkampfthemen

Die Punkte, über die diskutiert wurde, haben zwei Maturandenklassen vorbereitet, und sie präsentierten diese jeweils zu Beginn mit Hilfe einiger Powerpointfolien. Da zu wenig Zeit vorhanden war, durfte jeder Politiker nicht viel mehr als ein kurzes Statement zu jedem Punkt abgeben. Diese überraschten nicht sonderlich, da die Themen im Wahlkampfprogramm enthalten sind. Die Schüler im Publikum haben so aber immerhin von jeder Partei einen Input gehört und können beim nächsten Mal mitdiskutieren.

Teilnehmer

Jüngere Kandidierende: Flurin Schmid (BDP), Karin Streule (CVP), Tobias Widmer (FDP), Johannes Leutenegger (GLP), Michael Sarbach (Grüne), Kristina Schüpbach (SP), Jeffrey Bleiker (SVP).
Arrivierte Kandidierende: Lucrezia Meier-Schatz (CVP), Kurt Weigelt (FDP), Yvonne Gilli (Grüne), Hildegard Fässler (SP), Lukas Reimann (SVP).

(Quelle: Tagblatt Online, 07. September 2011 01:07:45, http://www.wilerzeitung.ch)